Britta Stark zur Polizeilichen Kriminalstatistik: Trickserei-Vorwurf der CDU ist unhaltbar

06. Mai 2014

 

6. Mai 2014                                      47/2014

Britta Stark zur Polizeilichen Kriminalstatistik

Trickserei-Vorwurf der CDU ist unhaltbar

Potsdam. Zur aktuellen Diskussion über die Polizeiliche Kriminalstatistik erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Britta Stark:
„Die Vorwürfe der CDU gegen die Brandenburger Polizei haben sich als unhaltbar und bewusst irreführend erwiesen. Auch das heute vorgestellte Rechtsgutachten im Auftrag der CDU-Fraktion, das sich ausschließlich auf Medienberichte und Pressemitteilungen stützt, hat die Behauptung einer politisch motivierten Manipulation an der Kriminalstatistik nicht belegt, im Gegenteil: Der Gutachter selbst fordert die Politik auf, „sich zurückzuhalten, wenn es um die Interpretation von Aufklärungsquoten und eine daraus abgeleitete Bewertung von Polizeiarbeit geht“. Dem ist uneingeschränkt zuzustimmen. Die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in Brandenburg wird von der Polizei in hervorragender Weise garantiert. Die SPD-Fraktion hat hohen Respekt und große Anerkennung für diese Leistung.


Gute Nachrichten vom Brandenburger Arbeitsmarkt

30. April 2014

Ein wahrer „Tag der Arbeit“

Potsdam. Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Detlef Baer kommentiert die heute vorgelegten Arbeitsmarktzahlen für April 2014 wie folgt:
„Morgen ist der ‚Tag der Arbeit‘ – und schon heute gibt es gute Nachrichten vom Brandenburger Arbeitsmarkt. Besonders hervorzuheben ist, dass die Jugendarbeitslosigkeit um fast 18 Prozent zurückgegangen ist. Das zeigt: Arbeit in Brandenburg lohnt sich. Langfristig bleibt Brandenburg wirtschaftlich aber nur mit guten Löhnen erfolgreich. Dafür brauchen wir starke Arbeitnehmervertretungen und starke Gewerkschaften.“
Heute wurden die Arbeitsmarktzahlen für Brandenburg veröffentlicht. Die Quote liegt bei 9,6 Prozent. Das sind 0,7 Prozentpunkte weniger als im Vorjahr und damit die niedrigste April-Quote seit 1991. Die Arbeitslosigkeit bei den unter 25-Jährigen ging um 17,9 Prozent zurück.

SPD Landtagsfraktion Brandenburg, Presseinformation 46/2014


Nachtflugverbot

16. April 2014
SPD Teltow-Fläming  - Unterbezirksvorstand Pressearbeit

Nachtflugverbot - Notfalls eben im Alleingang

Die SPD Teltow-Fläming bleibt bei ihrer Forderung nach längerer Nachtruhe von 22 Uhr bis 6 Uhr am Flughafenstandort Schönefeld. Das bestätigte der Kreisvorstand jetzt angesichts aktueller Diskussionen einstimmig.


SPD setzt bei Kandidatinnen und Kandidaten auf Erfahrung

19. März 2014

Für die Gemeindevertretung Großbeeren kandidieren auf der Liste der SPD neben 6 SPD-Mitgliedern auch 2 parteilose Bürger. Spitzenkandidat ist der Ortsvereinsvorsitzenden Helmut Barthel. Weiterhin kandidieren Petra Brückner (SPD) Fraktionsvorsitzende in der GV Großbeeren, Dr. Roland Habich (SPD), Ronald Gatzky (SPD), Andreas Meyer (SPD), Barbara Zempel (SPD) Günter Pächnatz (parteilos) und Dr. Bernhard Brückner (parteilos).
Für den Kreistag kandidieren in Wahlkreis Ludwigsfelde/Großbeeren Helmut Barthel, Vorsitzender der SPD Kreistagsfraktion, Dr. Roland Habich und Petra Brückner.
Mit den nominierten Kandidatinnen und Kandidaten schickt die SPD eine in weiten Teilen kommunalpolitisch erfahrene Mannschaft ins Rennen.


Kreistagswahl 2014: Auf einem guten neuen Weg

08. Februar 2014

70 Männer und Frauen aus dem Landkreis Teltow-Fläming werden sich bei den Kommunalwahlen im Mai für die SPD um einen Sitz im Kreistag bewerben. Eine Wahlkreiskonferenz hat die fünf von den 13 SPD-Ortsvereinen des Landkreises aufgestellten Bewerberlisten jetzt bestätigt.
„Ich freue mich“, sagt die erst kürzlich neu gewählte Kreisvorsitzende, Dietlind Biesterfeld, „dass so viele junge Leute auf unseren Listen zu finden sind, dass drei der fünf Wahlkreislisten von Frauen angeführt werden und zwei Listen von Bewerbern unter 30.“


Neuer SPD Kreisvorstand: Vier neue Gesichter an der Spitze der SPD

27. Januar 2014

SPD Teltow-Fläming - Pressemitteilung

Dietlind Biesterfeld aus Blankenfelde-Mahlow ist neue Vorsitzende der SPD im Landkreis Teltow-Fläming. Die 44jährige Richterin übernimmt mit dem stolzen Ergebnis von 91% der abgegebenen Stimmen die Aufgabe von Frank Gerhard, der wegen der, wie er selber sagt, „verkorksten Landratswahl und der damit für die SPD verbundenen Probleme“ für das Amt nicht wieder kandidieren wollte. Dietlind Biesterfeld war im Vorstand ihrer Partei bislang für die Flughafenpolitik zuständig, eine Aufgabe, sagt sie, der sie neben allen anderen allerdings auch weiterhin allererste Priorität widmen werde.


Unterbezirksparteitag mit Neuwahlen

27. Januar 2014

Liebe Freunde der SPD Großbeeren,

Gestern war der Unterbezirksparteitag mit Neuwahlen des gesamten Vorstandes. Aus unserer Sicht waren wir sehr erfolgreich. Roland Habich wurde mit dem besten Stimmergebnis überhaupt als stellv. Vorsitzender gewählt, Helmut Barthel mit einem sehr guten Ergebnis (bei großer Konkurrenz) als Beisitzer und Klaus Maaßen in die Schiedskommission gewählt. Roland und Helmut sind zudem Delegierte für den Parteitag.

Mit einem herausragenden Ergebnis von 90,9 Prozent haben die Delegierten Dietlind Biesterfeld eindrucksvoll als Vorsitzende bestimmt. Weitere stellv. Vorsitzende sind Erik Stohn und Carmen Trebschuh. Dirk Bürger bleibt Schatzmeister und  Detlef Schlüpen für die Pressearbeit verantwortlich. Neu in den Vorstand gewählt sind neben Helmut (Beisitzer) Thomas Schulz-Spirohn (Schriftführer), Andreas Jädicke (Mitgliederforen), Bernd Setny (Beisitzer), Rainer Gruhnert (Beisitzer) sowie Matthias Grunert (Beisitzer). Alle diese Genossen/innen sind auf dem beiliegenden Foto identifizierbar.

 

 

 

 

Solidarische Grüße

Roland Habich


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